Wo erhalte ich Informationen zur außerordentlichen Wirtschaftshilfe im November?
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie und das Bundesministerium der Finanzen haben in einer gemeinsamen Pressemitteilung weitere Details und Rahmenbedingungen zur außerordentlichen Wirtschaftshilfe für den Monat November 2020 veröffentlicht.
Weitere Informationen finden Sie in der gemeinsamen Pressemitteilung der Ministerien.
Welche Auflagen gelten für den Handel?
Vom 2. bis 30. November sind für Publilumsverkehr verboten:

- Angebote von Freizeitaktvitäten (drinnen und draußen)
- Clubs, Discotheken
- EMS-Studios
- Fitnessstudios und ähnliche Einrichtungen
- Freizeitparks
- Jugendhäuser
- Kinos und Freilichtkinos
- Konzerthäuser
- Kunstschulen
- Messen
- Museen (auch Orte für Kunstausstellungen mit anderen Bezeichnungen)
- Pilates-Studios
- Saunen
- Schlösser
- Schwimmbäder
- Seniorenbegegnungsstätten
- Spielbanken und Spielhallen
- Tanzlokale
- Tanzschulen
- Thermalbäder
- Tierparks
- Wettannahmestellen inkl. Lotto- und Totoannahmenstellen (Ausnahme, wenn sie Bestandteil eins anderen erlaubten Geschäftes wie z.B. Kiosk sind)
- Yoga-Studios
- Zirkusveranstaltungen
- Zoos

Um das Infektionsgeschehen zu verlangsamen sind vom 2. bis 30. November 2020 für den Publikumsverkehr verboten:

- Bordelle und Prostitutionsstätten, Stundenhotels u.ä.
- Tanzveranstaltungen
- Großveranstaltungen, bei denen die Einhaltung der Abstans- und Hygieneregeln typischerweise nicht sichergestellt werden können

Folgende Hygienemaßnahmen gelten für Verkaufsstätten und ähnliche Einrichtungen:
− Pro zehn Quadratmeter Verkaufsfläche darf eine Person eingelassen werden. Der verpflichtende Mindestabstand von 1,5 Meter bleibt bestehen. Als Richtgröße sollen auch hier für jede Person drei Quadratmeter zur Verfügung stehen.
− Abstand von 1,5 Metern zwischen Personen, sofern keine geeigneten Trennvorrichtungen vorhanden sind,
− Aushänge zu den erforderlichen Abstands- und Hygienemaßnahmen werden gut sichtbar angebracht
− Das Betreten des Publikumsbereichs von Geschäften ist nur gestattet, wenn für die gesamte Dauer des Aufenthaltes eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen wird. Es kann jede Bedeckung vor Mund und Nase verwendet werden, die geeignet ist, eine Ausbreitung des Virus zu verringern, z. B. selbstgeschneiderte Masken, Schals, Tücher (vgl. Anlage zu den Auslegungshinweisen)
Die Pflicht eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, gilt auch in Ladenstraßen von Einkaufszentren, überdachten Einkaufspassagen und auf Wochenmärkten sowie in Restaurants bem Betreten und Verlassen. Aus Praktikabilitätsgründen muss eine Zugangssteuerung auf Wochenmärkten nicht erfolgen.

Vom 2. bis 30. November sind folgende Dienstleistungen im Bereich der Körperpflege untersagt (und dürfen auch nicht in erlaubten Betrieben erbracht werden):

- Barber-Shop
- Brow-Bar
- Kosmetikstudios
- Kosmetische Fußpflege
- Nagelstudios (kosmetisch-ästhetische Mani- und/oder Pediküre)
- Massage-Praxen (soweit nicht ärztlich verordnet)
- Piercing-Studios
- Spa-Betriebe
- Tattoo-Studios
- Thai-Massage-Studios
- Waxing-Studios
- Wellness-Studios
- Wimpernstudios

Für Betriebe, die körpernahe Dienstleistungen anbieten (wie Friseure, Heilpraktiker, Physiotherapeuten sowie Betriebe, die medizinisch notwendige Behandlungen anbieten) gelten verschärfte Hygieneregeln, da das Übertragungsrisiko durch unvermeidliche Nahkontakte während der Erbringung der Dienstleistung deutlich gesteigert ist:
- Für Personen, die in Betrieben mit körpernahen Dienstleistungen tätig sind, gilt für die gesamte Dauer eines Kundenkontaktes die Pflicht, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.
- Wie in der Gastronomie gilt, dass die Kontaktdaten erfasst werden müssen.
− Für Kundinnen und Kunden gilt, dass das Betreten nur gestattet ist, wenn für die gesamte Dauer des Aufenthaltes eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen wird.
− Kundinnen und Kunden ist die Abnahme nur gestattet, soweit und solange die Inanspruchnahme der Dienstleistung nur ohne Mund-Nasen-Bedeckung erfolgen kann.
− Die Begleitung betreuungsbedürftiger Personen (beispielsweise Kinder unter 6 Jahren) ist zulässig).
Bei Fragen zum Hygiene-Konzept sind die Hygiene-Helfer der Stadt Hanau via Mail hygiene-corona@hanau.de erreichbar.
Erlaubt ist in Hessen inzwischen auch die Öffnung von Restaurants, Gaststätten, Cafés, Biergärten, Mensen, Hotels (zur gemeinschaftlichen Nutzung bestimmte Sauna-, Schwimm- und Wellnessbereiche bleiben geschlossen) erlaubt.
Welche Auflagen gelten für Restaurants?
Vom 2. bis 30. November gilt, dass Restaurants, Gaststätten, Eisdielen, Eiscafés und andere Gewerbe Speisen und Getränke ausschließlich zur Abholung oder Lieferung anbieten dürfen.

Die Abholung darf nur erfolgen,

- wenn sichergestellt ist, dass Speisen und Getränke ohne Wartezeit zur Verfügung stehen oder die Warteplätze so gestaltet sind, dass ein Abstand von mindestens1,5 Metern zwischen Abholerinnen und Abholtern gewährleistet werden kann
- geeignete Hygienemaßnahmen getroffen und überwacht werden sowie
- Aushänge zu den erforderlichen Abstands- und Hygienemaßnahmen erfolgen.

Zur Abholung gehören auch Drive-In-Angebote.

Kantinen für Betriebsangehörige und Mensen für Studierende, Schülerinnen und Schüler o.ä. dürfen Speisen und Getränke auch zum Verzehr auch vor Ort anbieten, wenn die Abstands- und Hygieneregeln beachtet werden.

Zu schließen sind vom 2. bis 30. November Einrichtungen, deren Schwerpunkt nicht im Anbieten von Speisen liegen. Dazu gehören insbesondere:

- Bars
- Kneipen
- Schankwirtschaften
- Shisha-Bars.
Welche Auflagen gelten für Hotels und Campingplätze?
Vom 2. bis 30. November 2020 gilt: Übernachtungsangebote sind nur zu notwendigen Zwecken erlaubt. Übernachtungsangebote zu touristischen Zwecken sind nicht erlaubt. Dies schließt Flusskreuzfahrtschiffe und Vermietungen von Ferienhäusern und Campingplätzen ein. Auch Busreisen zu touristischen Zwecken haben zu unterbleiben. Die Eigennutzung von Ferienhäusern, -wohnungen,  Wohnwagen  o.ä. ist  grundsätz­lich gestattet.
 
Unter Übernachtungen zu notwendigen Zwecken fallen insbesondere unaufschiebbare berufliche, oder zwingende familiäre Verpflichtungen oder persönliche Erfordernisse.
 
Eine notwendige berufliche Verpflichtung ist gegeben, wenn die persönliche Teilnahme vor Ort aus zwingenden beruflichen Gründen erforderlich und das Ausweichen auf alternative (Tele-) Kom­ munikationsmittel sowie die Teilnahme vor Ort durch einen Vertreter nicht möglich ist. Hierzu ge­ hört insbesondere auch die Teilnahme an Maßnahmen der Tierseuchenprävention und -bekämp­ fung.
 
Eine zwingende familiäre Verpflichtung ist gegeben, wenn gesundheitliche Gründe die persönli­ che Anwesenheit erfordern. Darunter sind insbesondere Zusammentreffen der Familienangehöri­ gen sowie deren feste Lebenspartnerinnen und Lebenspartner im Zusammenhang mit Geburten, der notwendigen Pflege, palliativer Behandlungen und dem Versterben zu verstehen.
(Runde) Geburtstage, Hochzeiten und weitere feierliche Anlässe (bspw. Jubiläen, Einschulungen, Feierlichkeiten mit religiösem Hintergrund) stellen keine familiären Verpflichtungen dar, die einen notwendigen Zweck begründen.
 
Persönliche Erfordernisse stellen beispielsweise unaufschiebbare medizinische Gründe dar. Es wird empfohlen ein diesbezügliches Erfordernis vom behandelnden Arzt mittels Attest bestätigen zu las­ sen.
 
Betriebe und Personen, die Übernachtungsangebote zu notwendigen Zwecken anbieten, müssen ernsthaft prüfen, ob Anzeichen für Falschangaben vorliegen. Bei begründeten Zweifeln ist die Übernachtung abzulehnen.
 
Zum zulässigen Übernachtungsangebot gehört auch die Bewirtung und Verpflegung der Gäste.
Wie hilft mir der "Hygiene-Check" der Stadt Hanau?
Hygienecheck1
Nach wie vor dreht sich vieles um Corona. Sie und Ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter stehen vor großen Herausforderungen. Kundinnen und Kunden wünschen sich Sicherheit im Umgang mit den Hygienemaßnahmen. Die Hanau Marketing GmbH bietet Ihnen in Zusammenarbeit mit dem Hygiene-Team der Stadt Hanau eine kostenfreien Hygiene-Check in Ihren Geschäftsräumen an.
Unser Hygiene-Team kommt zu Ihnen und wir überprüfen und verbessern - wenn notwendig - gemeinsam Ihre Maßnahmen.
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Welche Unterstützung zur Umsetzung von Maßnahmen bietet die Stadt Hanau?
Unterstützung Gastronomie in Hanau
Das Corona-Jahr 2020 trifft auch die gastronomischen Betriebe in Hanau hart. Im März forderte die Pandemie den ersten, großen Lockdown in der Stadt Hanau, der für Handel und Gastronomie die Schließung bedeutete.
Zur Unterstützung der Gastronomie ermöglichte die Stadt Hanau die Erweiterung der Außengastronomie-Flächen. Kosten für Außengastronomie sowie Sondernutzungsgebühren wurden den Gastronomen für das komplette Jahr 2020 bereits im Sommer erlassen. Die Planungen für die Wintermonate unter Corona-Bedingungen starteten bereits im September.
Mit sinkenden Temperaturen stieg die Zahl der Infektionen besonders im Rhein-Main-Gebiet, aber auch bundesweit. Der zweite Lockdown im November trifft die Gastronomie erneut mit Schließungen. Trotz vorbildlicher Umsetzung der gebotenen Hygienemaßnahmen, Eigeninitiative vieler Gastronomen sowie der regen Nutzung des Hanauer Angebotes, sich vom stadteigenen Hygiene-Team beraten und unterstützten zu lassen, konnten weder die dynamische Steigerung der Inzidenzzahlen gestoppt noch die nötigen Kontaktverfolgungen gewährleistet werden.
Das dritte Hilfspaket hat ein Volumen von 1,5 Millionen Euro, wovon 500.000 Euro in die Unterstützung der Hanauer Gastronomie fließen.

Ziel ist es, die Gastronomie auf eine baldige Öffnung bestmöglich vorzubereiten. Hilfsgelder können etwa für die Anschaffung von Pavillons oder Heizpilzen genehmigt werden, um Außenbereiche zu bewirtschaften oder auch für den Kauf von Lüftungsanlagen und Trennwände in Gasträumen beantragt werden.
Bis zu 50 Prozent der Nettokosten bis maximal 5.000 Euro können Gastronomen erhalten. Ausgenommen sind vor allem, aber nicht ausschließlich, Betriebskosten (Strom, Gas, etc.) z.B. für Heizquellen.

Verstöße gegen geltende Vorschriften können dazu führen, dass eine gewährte Unterstützung zurückgezahlt werden muss.

Voraussetzung für den Antragssteller ist der nachweislich terminierte oder bereits bestandene Hygiene-Check des städtischen Hygiene-Teams, sowie die Einhaltung aller relevanten Bestimmungen (z.B. Lautstärke, Antrag auf Sondernutzung, Baugenehmigungen bestehender Aufbauten, etc.) der Gastronomie. 
Neben den üblichen Angaben des Antragsstellers (Firma, Anschrift, Kontaktdaten) beinhaltet der Antrag:

•       eine Kurzbeschreibung der geplanten Maßnahme(n) für den Innen- und/oder Außenbereich
•       konkrete Pläne (möglichst maßstabsgetreu)
•       Kostenvoranschläge und/oder Rechnungskopien
•       Der Gastronom ist verpflichtet, sich an weitere Regelungen zu halten (Auszug Antrag):
•       Hygiene, Verordnungen zum Betrieb in Pandemiezeiten
•       Die aktuell gültigen Verordnungen und Verfügung des Bundes, des Landes Hessens, des Main-Kinzig-Kreises und der Stadt Hanau in Zusammenhang mit der Corona-Pandemie sind zu beachten und einzuhalten.

Sondernutzungserlaubnis Außengastronomie
•       Die Verlängerung der Sondernutzungserlaubnis für die Außengastronomie im Winter muss beantragt werden. Für das Jahr 2020
•       wird sie ohne Erhebung von Gebühren durch die Ordnungsbehörden der Stadt Hanau erteilt.
•       Eine Erweiterung der Fläche der Außengastronomie ist nur nach Rücksprache und ausdrücklicher Erlaubnis möglich.
•       Dies gilt in der Regel nicht für Außengastronomie auf privaten Grundstücken.
 
Aufbauten (Zelte, Überdachungen, Windschutzelemente, etc.)
•       Aufbauten wie Zelte, Überdachungen, Windschutzelemente, etc. dürfen im öffentlichen Raum nicht ohne vorherige Rücksprache aufgebaut werden und bedürfen im Zweifel einer besonderen Erlaubnis.
•       Für alle Aufbauten, auch auf privaten Grundstücken, müssen Standsicherheitsnachweise bzw. eine Statik vorgelegt werden.
•       Flucht- und Rettungswege sowie Feuerwehrzufahrten etc. dürfen nicht verbaut werden. 

Ordnungsbehördliche Vorschriften
•       Ordnungsbehördliche Vorschriften zum Betrieb, insbesondere von Außengastronomie (Lautstärkebegrenzungen, Brandschutz, Abstands- und Hygienevorschriften etc.), sind einzuhalten.
•       Sollte der Betrieb Ihrer Gastronomie Anlass zu ordnungsbehördlichen Beanstandungen geben, erfolgt eine Rückforderung der Unterstützung.
 
Dem Antrag folgt eine Vereinbarung, indem alle Maßnahmen schriftlich festgehalten werden.
Antrag Unterstützung Gastro
 
Wo kann ich Soforthilfe bekommen?
Die Beantragung endet am 31. Mai 2020. Über ein 2. Soforthilfepaket diskutiert die Bundesregierung zurzeit, konkrete Informationen gibt es vermutlich ab dem 15. Juni 2020.

Aktuelle Informationen finden Sie hier: https://www.hanau.ihk.de/standort/corona-krise.

Gerne helfen wir Ihnen bei Fragen, schreiben Sie uns hierzu eine Mail an wirtschaft-corona@hanau.de unter Angabe Ihrer Telefonnummer – wir rufen Sie innerhalb eines Tages zurück.

Bis 31. Mai 2020 gilt: Antragstellung ist nur online beim Regierungspräsidium Kassel möglich: http://www.rpkshe.de/coronahilfe
Bewilligungs- und Vollzugsbehörde ist das Regierungspräsidium Kassel.
Wohin kann ich mich mit Fragen zu meinem Soforthilfeantrag wenden?
Die Anträge auf Soforthilfe werden vom RP Kassel nicht in chronologischer Reihenfolge bearbeitet. Dies hängt mit der Komplexität der Anträge und der Vollständigkeit bzw. Aufbereitung der Unterlagen zusammen. Insofern kann es passieren, dass jemand, der später den Antrag gestellt hat, trotzdem früher den Zuschuss ausgezahlt bekommt.
Mit Fragen zum Status Ihres gestellten Antrags wenden Sie sich bitte an die Mailadresse coronahilfe@rpks.hessen.de.
 
Wenn Sie Ihren bereits gestellten Soforthilfeantrag ändern möchten, senden Sie diesen mit geändertem und unterschriebenen Antrag an die Mailadresse coronahilfe-technik@rpks.hessen.de. Die Bearbeitungsfrist beginnt in diesem Fall neu.
 
 Gerne helfen wir Ihnen bei Fragen zum Antragsprozess. Schreiben Sie uns hierzu eine Mail an wirtschaft-corona@hanau.de unter Angabe Ihrer Telefonnummer – wir rufen Sie innerhalb eines Tages zurück.
Wohin kann ich mich als Soloselbstständiger wenden?
Solo-Selbstständige haben, aufgrund der im Rahmen der Coronakrise angepassten Gesetze, Anspruch auf Grundsicherung für Selbstständige ohne Vermögensprüfung. Im MKK ist die zuständige Stelle das Kommunale Center für Arbeit.
 
Den vereinfachten Kurzantrag (von allen Antragstellern auszufüllen) erhalten Sie unter:
https://www.kca-mkk.de/wp-content/uploads/2020/04/DrNr_014a_Kurzantrag_2020_04_08_apricot_formular.pdf
Die dazugehörige Anlage für Selbstständige finden Sie hier
https://www.kca-mkk.de/wp-content/uploads/2018/09/20180918-InfoAntrag-EKS_form-3.pdf
 
Allgemeine Informationen zum Thema Existenzgründer und Selbstständige finden Sie unter www.kca-mkk.de.
 
Die Anträge für Selbstständige werden von der Fachstelle Existenzgründer und Selbstständige betreut.
Ihre Ansprechpartner beim KCA sind:
Bietet die Stadt persönliche Unterstützung bei der Beantragung von Soforthilfe und Fördergeldern?
Ja, über wirtschaft-corona@hanau.de können Sie Ihren Wunsch nach einem persönlichen Rückruf unter der Angabe Ihrer Telefonnummer und einer kurzen Nennung Ihres Anliegens per Mail hinterlegen. Sie werden innerhalb eines Tages von einer Mitarbeiterin oder einem Mitarbeiter der Stadt Hanau angerufen, der Sie individuell und kostenfrei berät und – wenn dies erforderlich ist – einen festen Termin mit einem Experten der IHK Hanau-Gelnhausen-Schlüchtern, der Kreishandwerkerschaft oder der NH Projektstadt vermittelt. Zögern Sie nicht, uns anzusprechen – wir sind für Sie da!
Gibt es Plakate, Flyer für meinen Handel zum Download?
Einzelhandel Plakate Din A3
Ja,wir haben für Ihren Einzelhandel Plakate zum download. Einfach herunterladen und ausdrucken und die Maximal-Anzahl an KundInnen per Hand eintragen.
Zur Auswahl stehen die Formate A2 und A3:
A2 Plakat zum Download
A3 Plakat zum Download

Sollten Sie Rückfragen oder Hilfe zu der Plakataktion benötigen, können Sie sich jederzeit an das Hygiene Team der Stadt Hanau wenden.
Finden Aktionstage statt?
Nein. Hanau Marketing GmbH und Hanau Marketing Verein haben sich gemeinsam darauf verständigt, dass alle geplanten Handelsaktionstage für dieses Jahr ausgesetzt werden.
Wohin wende ich mich bezüglich Stundungen von Steuern, Mieten, etc.?
In der aktuellen Corona-Krise ist es das Ziel der Kommunen, Finanzämter, Krankenkassen, Vermieter und vieler mehr, die Liquidität ihrer Geschäftspartner zu stützen, weshalb Stundungen häufig gewährt werden. Wir haben die uns vorliegenden Informationen in beiliegendem Steckbrief zusammengefasst: Pdf Steckbrief Stundungen
Verzichtet die Stadt auf Sondernutzungsgebühren?
Ja, etwa für Außenbestuhlung der Gastronomien und die Stände der  Beschicker des Hanauer Wochenmarkts, die ihren Beitrag zur Versorgung der Bevölkerung leisten, werden die Gebühren bis zum Ende des Jahres 2020 erlassen.
Wie hilft der Handelsverband Hessen?
Der Handelsverband Hessen führt eine Internetseite mit Fragen und Antworten. Siehe: https://www.handel.digital/corona-virus-umgang-im-handel.
Wo bekommen Hanauer Händler und Gastronomen konkrete Hilfestellungen?
Auf der Seite www.hanau-vorfreude.de können sich Hanauer Händler, Dienstleister und Gastronomen kostenlos registrieren. Unter „Lieblingsort“ finden Kunden eine Liste der teilnehmenden Betriebe, können dort Gutscheine ohne Gültigkeitsbeschränkung erwerben oder auch ein „Trinkgeld“ spenden. Das Geld geht per Überweisung oder Paypal direkt an den Händler, Dienstleister oder Gastronomen. Damit sollen die Betriebe während der Schließung eine Einnahme erzielen.
Bekomme ich Förderzuschüsse bei der Einrichtung von Homeoffice-Arbeitsplätzen oder der Digitalisierung von Prozessen?
Sie sind ein kleines oder mittleres Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft oder des Handwerks und wollen Ihre Prozesse digitalisieren? Sie möchten von der staatlichen Förderung profitieren, scheuen aber den formellen Aufwand? Dann sollten Sie go-digital kennenlernen!
Mit seinen drei Modulen „Digitalisierte Geschäftsprozesse”, „Digitale Markterschließung” und „IT-Sicherheit” unterstützt Sie das Förderprogramm go-digital nicht nur bei der Optimierung von Prozessen und der Erschließung zusätzlicher Marktanteile durch Digitalisierung, sondern finanziert auch Maßnahmen, mit denen Sie Ihr Unternehmen vor dem Verlust sensibler Daten schützen.
In Hanau können Sie sich mit Ihren Fragen hierzu an den durch das BMWi autorisierten Partner Andreas Janka, mp group wenden (Telefon 06181 56907-12; mailto: ajanka@mp-group.net), der Sie bei der Suche nach individuellen Lösungen für Ihren Online-Handel, die Digitalisierung Ihres Geschäftsalltags und den steigenden Sicherheitsbedarf bei der digitalen Vernetzung unterstützen. Er übernimmt auch die Antragstellung für die Fördermittel, die Abrechnung und das Berichtswesen.
Wohin wende ich mich bezüglich der Zahlungen an die Stadtwerke Hanau?
Kunden der Stadtwerke Hanau wenden sich bitte per Mail an service@stadtwerke-hanau.de mit der entsprechenden Anfrage zur Abschlagssenkung oder Ratenvereinbarung. Um die Anwendung des Moratoriums zu COVID 19 prüfen, erhält der Kunde per Mail ein Formular, welches bitte auszufüllen und zu unterzeichnen ist. Sie können die SWH auch telefonisch für Fragen unter 06181 365-1999 erreichen, die Anfrage zur Abschlagssenkung oder Ratenvereinbarung und die Selbstauskunft muss aber auf jeden Fall schriftlich erfolgen.
Hilfreiche Links
Für Unternehmen in Hanau: http://www.corona-hanau.de/faq/15565/index.html
Informationen des Deutschen Städte- und Gemeindebundes: https://www.dstgb.de/dstgb/Homepage/Schwerpunkte/Coronavirus/
Informationen des Handelsverband Deutschland: https://einzelhandel.de/coronavirus
Informationen von KOMMUNAL - Magazin für Kommunalpolitiker: https://kommunal.de/node/39268
News-Ticker der LebensmittelZeitung: https://www.lebensmittelzeitung.net/handel/Live-Blog-Der-LZ-Newsticker-zur-Corona-Krise-145275